Entsprechenserklärung

Entsprechenserklärung gemäß § 161 Aktiengesetz

Vorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten deutschen Aktiengesellschaft sind gemäß § 161 AktG verpflichtet, einmal jährlich zu erklären, dass den vom Bundesministerium der Justiz im Amtlichen Teil des Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex entsprochen wurde und wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden und warum nicht. Vorstand und Aufsichtsrat der Demag Cranes AG haben zuletzt am 30. November 2012 die nachfolgende Entsprechenserklärung nach § 161 AktG abgegeben:

„Die Demag Cranes AG hat den vom Bundesministerium der Justiz im Amtlichen Teil des Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex seit Abgabe der letzten Entsprechenserklärung am 30. November 2011 und der Ergänzung am 05. Dezember 2011 bis zum 15. Juni 2012 gemäß der Kodexfassung vom 26. Mai 2010 und seit dem 16. Juni 2012 gemäß der Kodexfassung vom 15. Mai 2012 mit Ausnahme der nachfolgend aufgeführten Ausnahmen in vollem Umfang entsprochen.

a) Ziffer 3.8 des Deutschen Corporate Governance Kodex sieht die Vereinbarung eines Selbstbehalts vor, wenn die Gesellschaft für Vorstand und Aufsichtsrat eine D&O-Versicherung abschließt. Die D&O-Versicherung der Demag Cranes AG sieht keinen Selbstbehalt für den Aufsichtsrat vor, da dieser nach Auffassung von Vorstand und Aufsichtsrat zur Verhaltenssteuerung der Organmitglieder weder erforderlich noch geeignet ist.

b) Nach Ziffer 5.4.1 Absatz 2 des Deutschen Corporate Governance Kodex soll der Aufsichtsrat konkrete Ziele für seine Zusammensetzung benennen. In diesem Zusammenhang soll insbesondere eine angemessene Beteiligung von Frauen vorgesehen werden und die Anzahl der unabhängigen Aufsichtsratsmitglieder enthalten sein. Mit den am 03. September 2010 verabschiedeten Zielen für seine Zusammensetzung trägt der Aufsichtsrat der Bedeutung von Vielfalt (Diversity) Rechnung. Der Aufsichtsrat strebt eine angemessene Beteiligung von Frauen an; dem Aufsichtsrat sollen daher zeitnah Frauen angehören. Eine konkrete Zahl oder Quote für die Beteiligung von Frauen hat der Aufsichtsrat nicht festgelegt. Darüber hinaus strebt der Aufsichtsrat eine angemessene Beteiligung von unabhängigen Aufsichtsratsmitgliedern an, hat jedoch hierfür bisher keine konkrete Zahl oder Quote festgelegt. Eine solche Zahl oder Quote hält der Aufsichtsrat sowohl bezüglich der Beteilung von Frauen als auch der Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder nicht für sachgerecht, da bei der Suche nach geeigneten Kandidaten/Kandidatinnen die unternehmensspezifische Situation der Demag Cranes AG und die sich daraus ergebenden Anforderungen im Vordergrund stehen sollen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Besetzung des Aufsichtsrats bestmöglich im Unternehmensinteresse, orientiert an der Qualifikation und Eignung der Kandidatinnen und Kandidaten, erfolgt.

c) Gemäß den Empfehlungen in Ziffer 5.4.6 des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 26. Mai 2010 sollen die Mitglieder des Aufsichtsrats neben einer festen Vergütung eine erfolgsorientierte Vergütung erhalten. Die Satzung der Demag Cranes AG sieht für die Aufsichtsratsmitglieder keine erfolgsabhängigen Vergütungs-bestandteile vor. Hierdurch soll der Unabhängigkeit des Aufsichtsrats Rechnung getragen werden, die zur Wahrnehmung seiner Überwachungsfunktion erforderlich ist. Die Wahrnehmung dieser Überwachungsfunktion soll unabhängig von etwaigen monetären Anreizen sein. Eine Empfehlung mit dem entsprechenden Inhalt besteht in Ziffer 5.4.6 des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 15. Mai 2012 nicht mehr fort.

d) Gemäß Ziffer 5.4.3 des Deutschen Corporate Governance Kodex soll ein Antrag auf gerichtliche Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds bis zur nächsten Hauptversammlung befristet werden. Die Empfehlung soll nach verschiedentlich geäußerter Ansicht auch für die gerichtliche Bestellung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat gelten. Vorsorglich erklären Vorstand und Aufsichtsrat, dass diese Empfehlung bei der gerichtlichen Bestellung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat der Demag Cranes AG nicht umgesetzt worden ist. Da Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat nicht durch die Hauptversammlung gewählt werden, ist eine Befristung ihrer gerichtlichen Bestellung bis zur nächsten Hauptversammlung nach Auffassung von Vorstand und Aufsichtsrat nicht zweckmäßig.

e) Gemäß Ziffer 4.2.3 Satz 3 des Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die monetären Bestandteile der Vergütung der Vorstandsmitglieder fixe und variable Bestandteile umfassen. Ob diese Empfehlung auch für Mitglieder des Aufsichtsrats gilt, die gemäß § 105 Abs. 2 AktG in den Vorstand bestellt werden, ist nicht eindeutig. Vorsorglich erklären Vorstand und Aufsichtsrat, dass das gemäß § 105 Abs. 2 AktG mit Wirkung vom 5. Dezember 2011 bis höchstens zum 30. November 2012 zum Vorstand bestellte Aufsichtsratsmitglied, Herr Axel Arendt, für die Vorstandstätigkeit ausschließlich eine Festvergütung ohne variable Bestandteile erhielt. Angesichts der Kürze der Amtzeit, die mit Ablauf des 15. Mai 2012 endete, wäre eine variable Vergütung, die nach Ziffer 4.2.3 Satz 4 des Deutschen Corporate Governance Kodex grundsätzlich eine mehrjährige Bemessungsgrundlage haben soll, nicht sachgerecht gewesen.

Mit Ausnahme der vorstehenden Ausnahmen zu Ziffer 3.8, Ziffer 5.4.1 Absatz 2 und Ziffer 5.4.3 des Deutschen Corporate Governance Kodex wird den Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 15. Mai 2012 in vollem Umfang entsprochen.“
 

 

Düsseldorf, 30. November 2012

Der Vorstand                                   Der Aufsichtsrat


 

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